Die aktuellen Entwicklungen in Berlin beschäftigten den SPD Kreisvorstand in
seiner Sitzung am Montag.
SPD Schwarzwald-Baar begrüßt die Lösung mit einer Dreierspitze
Veröffentlicht am 04.06.2019 in Bundespolitik
Dabei sprachen die Mitglieder des Vorstands der
zurückgetretenen Vorsitzenden Andrea Nahles ihren Respekt für diese
Entscheidung aus und begrüßten die Lösung mit einer Dreierspitze bis zum
Parteitag im Dezember. So wird die Zeit frei für eine Diskussion über Inhalte
statt Personen und für die notwendige nachhaltige programmatische
Erneuerung.
Zu dieser Erneuerung gehört nach Meinung der SPD im Schwarzwald-Baar-Kreis
auch die ergebnisoffene Diskussion über den Verbleib in der großen Koalition.
Nicht nur das Erreichte allein zählt, sondern vor allem das was noch an echten
und dringend notwendigen Erneuerungen in den entscheidenden Politikfeldern
Soziales, Klimawandel und Steuerpolitik für unser Land in dieser Koalition
möglich ist muss über den Sinn einer weiteren Zusammenarbeit entscheiden.
