SPD Schwarzwald-Baar

Generalsekretär Jörg Tauss: „Herr Oettinger ist in Bezug auf Berlin ein Leichtgewicht – und das ist auch gut so“

Angesichts der heute von der großen Koalition vereinbarten Rentenerhöhung hat SPD-Generalsekretär Jörg Tauss auf die „destruktive, letztendlich aber erfolglose Rolle“ von Ministerpräsident Oettinger im Rahmen der geführten Diskussion aufmerksam gemacht. „Heute ist ein guter Tag für die ältere Generation und mal wieder ein schlechter für den amtierenden Ministerpräsidenten“, erklärte Tauss. Oettinger hatte sich zuvor massiv gegen die Erhöhung der Renten eingesetzt.

Einmal mehr habe sich gezeigt, so der SPD-General, dass die neoliberale Dampfplauderei von Oettinger in der großen Koalition glücklicherweise nicht mehrheitsfähig sei. „Herr Oettinger ist in Bezug auf Berlin ein Leichtgewicht – und das ist auch gut so.“

Nach dieser erneuten „Bauchlandung“ werde immer deutlicher, dass der Ministerpräsident den Menschen in Baden-Württemberg mit seiner dauerhaften Oppositionsstrategie gegen die große Koalition einen Bärendienst erweise. Tauss: „Die Karawane anzubellen ist auf Dauer halt a bissl wenig.“