SPD Schwarzwald-Baar

Der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid hat das fortgesetzte Lavieren des CDU-Landesvorsitzenden Thomas Strobl im Hinblick auf sein Gesprächsangebot zu einem Schulfrieden in Baden-Württemberg mit Bedauern, aber auch mit Unverständnis zur Kenntnis genommen. „Die CDU in Baden-Württemberg verharrt in ihren ideologischen Schützengräben und kann oder will nicht aus ihnen hinaus“, sagte der SPD-Landesvorsitzende. „Die ständigen Ausweichmanöver vor einem schlichten Gesprächsangebot zeigen, dass die CDU die Interessen unseres Landes aus dem Blickfeld verloren hat.“

Schmid warf Strobl vor, seit seinem Gesprächsangebot nur eine „Hintertür“ gesucht zu haben, um nicht selbst Position beziehen zu müssen. „Die CDU überhört die Stimmen aus der Wirtschaft, die einen Schulfrieden einfordern. Die CDU überhört ihre eigenen Bürgermeister, die die Weiterentwicklung der regionalen Schullandschaft einfordern und will die Gemeinschaftsschulen ausbremsen. Die CDU kommt aus ihrem offenen Streit zwischen Partei und Fraktion über ihren schulpolitischen Kurs nicht hinaus. Das ist ein Armutszeugnis“, so der SPD-Chef.

Schmid bedankte sich ausdrücklich bei den Grünen und auch bei der FDP, die zu einem solchen Gespräch bereit gewesen wären. „Das zeigt, wer bereit ist, in Baden-Württemberg Verantwortung zu tragen. Die CDU jedenfalls nicht.“