SPD Schwarzwald-Baar

Der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid und der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Claus Schmiedel haben den Rücktritt von Gabriele Warminski-Leitheußer als Ministerin für Kultus, Jugend und Sport mit Respekt zur Kenntnis genommen. „Gabriele Warminski-Leitheußer hat wichtige bildungspolitische Weichen in Baden-Württemberg gestellt – für mehr Chancengleichheit, individuelle Förderung und Durchlässigkeit unseres Bildungssystems. Ich danke ihr ausdrücklich für ihre engagierte Arbeit“, erklärte Schmid am Montagmittag nach einer Sitzung des Präsidiums der SPD Baden-Württemberg. "Unter schwierigen finanziellen Voraussetzungen hat es Kultusministerin Warminski-Leitheußer geschafft, dass der Bildungsaufbruch in Baden-Württemberg Fahrt aufgenommen hat. Ihr Nachfolger kann an den auf den Weg gebrachten Reformen nahtlos anknüpfen", sagte Schmiedel.

Der SPD-Vorsitzende Schmid wird Ministerpräsident Kretschmann vorschlagen, den Heidenheimer Landtagsabgeordneten und Parlamentarischen Fraktionsgeschäftsführer Andreas Stoch als neuen Kultusminister zu ernennen. Neue Staatssekretärin soll Marion von Wartenberg, stellvertretende DGB-Landesvorsitzende aus Stuttgart werden. Sie soll die Nachfolge von Frank Mentrup antreten, der im Dezember als neuer Oberbürgermeister von Karlsruhe gewählt wurde.