SPD Schwarzwald-Baar

Wir im Quellenland

Sascha Binder: CDU eine Woche vor der Wahl im Verzweiflungsmodus

Veröffentlicht am 18.09.2021 in Pressemitteilungen

SPD-Generalsekretär Sascha Binder: “Die CDU greift hier eine Woche vor dem Wahltermin noch einmal tief in die Schublade der Verzweiflung - Fakten verdrehen und Halbwahrheiten verbreiten, wer so handelt ist im Begriff den demokratischen Grundkonsens zu verlassen. Fakt ist, dass Olaf Scholz sich den Fragen des Finanzausschusses stellt und im Anschluss in Baden-Württemberg wie seit Wochen geplant vor Ort die Fragen der Bürgerinnen und Bürger beantwortet. Wir bereiten die Termine bereits seit Wochen vor. Selbst die Sicherheitsgespräche zu den Kundgebungen, unter Beteiligung der Landespolizei, waren bereits am Dienstagvormittag abgeschlossen. Innenminister Strobl sollte das wissen und als CDU-Bundesvize den Abgeordneten Jung aufklären.“

Unionsfraktionsvize Andreas Jung hatte zuvor gefordert, Olaf Scholz solle die Wahlkampftermine in Baden-Württemberg absagen und "sich der Sondersitzung des Finanzausschusses" stellen. Der Bericht suggerierte außerdem, die Termine seien erst angekündigt worden, nachdem Olaf Scholz die Einladung zum Finanzausschuss erhalten habe.
 

 
 

Homepage SPD-Landesverband

Derya Türk-Nachbaur

              

Jetzt Mitglied werden

Jetzt Mitglied werden

Termine

Alle Termine öffnen.

20.04.2024 Landesvorstand

20.04.2024 Wahlkampfveranstaltung zur Kommunalwahl- und Europawahl

22.04.2024, 19:00 Uhr - 19:30 Uhr Social Media Schulung: Community Management
Hier geht es um den richtigen Umgang mit Kommentaren, insbesondere im Hinblick auf Ton und Ansprache, den Umgang m …

23.04.2024, 19:00 Uhr - 20:30 Uhr WebSoziCMS-Schulung für Anfänger:innen
Der Einwahllink ging Mitgliedern via Newsletter zu.

25.04.2024, 14:00 Uhr - 15:00 Uhr Digitalkonferenz zur Finanzierung der Transformation in den Ländern
Für einen erfolgreichen Strukturwandel sind umfassende finanzpolitische Strategien zentral, die Investitionen fö …

Alle Termine