SPD Schwarzwald-Baar

Herr Landrat, meine Damen und Herren von der Verwaltung, Kolleginnen und Kollegen. Dem dritten Redner wird es nicht vermeidbar sein einige von den Vorrednern dargebrachte Gesichtspunkte zum Haushalt 2011 zu wiederholen. Auch wenn bereits gemachte Aussagen von uns mitgetragen werden, wollen wir uns erlauben vorliegenden Haushalt aus unserer Sicht zu interpretieren. Wir von der SPD-Fraktion kommen auch nicht umhin einige Aspekte die uns sehr wichtig sind heute anzusprechen. Aber erschrecken sie bitte nicht. Sie brauchen nicht zu befürchten, dass wir für den Haushaltsplan 2012 finanzwirksame neue Begehrlichkeiten fordern werden. Nein mit Nichten. Wir wollen jedoch für 2012 einige Dinge behandelt wissen die, wenn Sie davon genauso überzeugt werden können wie wir, für das nächsten Haushalt Berücksichtigung finden sollten. Im Laufe meiner Ausführungen komme ich bei den jeweiligen Einzelplänen darauf zurück. Rückblickend, dass muss man ihnen schon lassen Herr Landrat, haben sie doch sehr geschickt ihren letzten Haushalt aufgestellt. So wenig unaufgeregte sachliche Diskussion in den Ausschüssen hatten wir eigentlich noch nie. Es wurde nicht gezofft und wenn um Positionen gestritten wurde, dann im ruhigen Ton mit sachlichen Argumenten. Fast alles was in diesem Haushalt verändert wurde und über eine zunächst vorgesehene kleine Nettokreditaufnahme letztendlich auch dazu führte, dass die Verschuldung des Landkreises für 2012 um 1.700.600 € zurückgefahren werden konnte, wurde im großen Einvernehmen von allen Fraktionen befürwortet.

Haushaltsrede Edgar Schurr, Drucksache 159/2011, als pdf