SPD Schwarzwald-Baar

Gernot Erler (Freiburg), Koordinator für die gesellschaftspolitische Zusammenarbeit mit Russland, den Ländern der östlichen Partnerschaft und Zentralasien, übernimmt zusätzlich ab 1. Januar 2015 das neue Amt des Sonderbeauftragten der Bundesregierung für den OSZE-Vorsitz 2016. Nach einem dementsprechenden Kabinettbeschluss am vergangenen Donnerstag wurde heute die Dienstvereinbarung unterzeichnet.

Der Sonderbeauftragte, dessen Amt bis 31. Dezember 2016 befristet ist, bringt sich in die Planung und Gestaltung des deutschen OSZE-Vorsitzes ein und vertritt Außenminister Steinmeier bei Tätigkeiten, die in Zusammenhang mit dem OSZE-Vorsitz stehen, u.a. in der OSZE-Troika.

Am 5. Dezember wurde Deutschland beim OSZE-Ministerrat in Basel zum OSZE-Vorsitz 2016 ernannt. Bereits ab 1. Januar ist Deutschland Teil der sogenannten OSZE-Troika, die stets aus dem amtierenden Vorsitz sowie dem Vorgänger- und Nachfolgevorsitz gebildet wird. In diesem Rahmen übernimmt Deutschland schon in wenigen Wochen wichtige Beratungsaufgaben und unterstützt gemeinsam mit der Schweiz den serbischen Vorsitz 2015.

Außenminister Frank-Walter Steinmeier sagte heute in Brüssel am Rande eines EU-Außenministertreffens:

Ich danke Gernot Erler, dass er diese wichtige Aufgabe in Zeiten übernimmt, die wahrlich keine leichten sind.

Mit seiner ausgewiesenen Osteuropa-Expertise und seiner langjährigen Tätigkeit als Koordinator für die deutsch-russische Zusammenarbeit ist Gernot Erler ein erfahrener Brückenbauer zwischen Ost und West – genau das, was wir jetzt auch in der OSZE brauchen.

Nach Jahren des Dornröschenschlafs hat die OSZE in der Ukraine-Krise gezeigt, welch tragende Rolle sie weiterhin für die europäische Friedensordnung spielen kann.