SPD Schwarzwald-Baar

„Die Genossinnen und Genossen in Bayern haben einen guten und soliden Wahlkampf geführt. Für sie und ihre Spitzenkandidatin Natascha Kohnen gab es keinen Rückenwind aus Berlin. Das Ergebnis der SPD ist bitter für uns alle.

Der politische Wecker der Republik hat heute in Bayern sehr laut geklingelt. Ich habe ihn gehört. Es wird nicht reichen, unsere Politik besser zu erklären. Wir werden eine Politik machen müssen, die sich auch selbst erklärt.

Die großen Herausforderungen, vor denen wir stehen, sind die Verteidigung der offenen Gesellschaft, sich verschärfende Verteilungs- und Beschäftigungsfragen und auch Themen - wie den Erhalt unserer Umwelt -, die heute fast ausschließlich den Grünen zugeschrieben wurden. Ökologischer Wandel ist auch eine soziale Frage. Das kann nicht unabhängig voneinander beantwortet werden.

Gleichzeitig stelle ich auch fest: Die CSU hat von ihrem Kurs der zwei Gesichter nicht profitiert. Das Spiel, harter Kurs in Berlin und das Ankündigen sozialer Wohltaten in Bayern’ wurde von den Wählerinnen und Wählern nicht honoriert. Welche Lehren die CDU und vor allem die CSU für sich und ihre Rolle in der Großen Koalition daraus ziehen, wird sich in den nächsten Wochen zeigen.

Auch die SPD wird über ihre Ziele und ihre Rolle in der Großen Koalition in den nächsten Wochen neu diskutieren müssen.“