SPD Schwarzwald-Baar

„Die CDU in Baden-Württemberg gibt ein eindeutiges Bild ab – und zwar, dass sie nicht regierungsfähig ist. Genau genommen ist sie nicht einmal oppositionsfähig“, erklärte SPD-Generalsekretärin Katja Mast zum Landesparteitag der CDU in Rust.

„Die kraftmeierische Intonation des Herrn Wolf kann nicht übertünchen, dass da inhaltlich einfach nichts da ist. Ein reiner Schauspieler, komplett aufgesetzt, keinerlei Substanz. Insofern bleibt Herr Wolf seiner Linie tatsächlich treu.“

Wolf und auch Strobl seien einmal mehr jede Antwort auf die jetzigen und künftigen Herausforderungen schuldig geblieben, mit denen es Baden-Württemberg zu tun habe.

„Wer so orientierungslos ist wie diese Landes-CDU, so ohne Kompass, der kann keine Politik für die Mitte der Gesellschaft im Blick haben“, so die SPD-Politikerin: „Keine Ahnung, keine Meinung, kein Konzept – das ist der Sound der CDU zur Landtagswahl.“

Mit rückwärtsgewandter Rhetorik, untermalt mit Halb- und Unwahrheiten, Plattitüden und Parolen, lasse sich in Baden-Württemberg heute kein Staat machen.

„Die CDU beschwört die gute alte Zeit – dabei will die niemand mehr zurück. Sie reden das Land schlecht, sie reden die Menschen schlecht. Offenbar haben sie noch nicht mitbekommen, dass es Baden-Württemberg besser geht denn je. Baden-Württemberg ist spitze – und zwar ohne CDU“, unterstrich Mast.

Im Hinblick auf Wolfs Ausführungen zum internationalen Terrorismus und zur Flüchtlingspolitik sagte Mast, Wolf laviere weiterhin lauthals zwischen Angela Merkel einerseits und Markus Söder vom rechten CSU-Rand andererseits.

„Wer aber die Balance zwischen Freiheit und Sicherheit wirklich halten will, der darf kein politisches Leichtgewicht sein“, betonte die Generalsekretärin. Den schrillen Worten des CDU-Spitzenkandidaten wohne jedenfalls kein christlicher Geist inne.

Mast: „Diese CDU in Baden-Württemberg ist eben zu allem bereit – aber zu nichts zu gebrauchen.“