SPD Schwarzwald-Baar

Unter Federführung des Sozialministeriums wird derzeit ein landesweiter Aktionsplan entwickelt, um Vorurteile gegenüber lesbischen, schwulen, bisexuellen, transsexuellen, transgendern, intersexuellen und queeren Menschen (LSBTTIQ) abzubauen. Er soll im Frühjahr 2015 vom Kabinett beschlossen werden.

Das Ziel ist, die Öffentlichkeit für das Recht auf Gleichbehandlung und Nichtdiskriminierung zu sensibilisieren und Maßnahmen zu entwickeln, um Ausgrenzung und Benachteiligung aktiv entgegenzuwirken.

Die Erstellung des Aktionsplans „Für Akzeptanz & gleiche Rechte Baden-Württemberg“ erfolgt gemeinsam mit allen Landesressorts sowie als breitangelegter Beteiligungsprozess.

Damit der Aktionsplan die tatsächliche Lebenswirklichkeit von lesbischen, schwulen, bisexuellen, transsexuellen, transgender und intersexuellen Menschen abdeckt, wird die Erstellung und Umsetzung durch einen Beirat begleitet.

Gemäß des Leitsatzes „Gute Politik wächst von unten“ sind die Nichtregierungsorganisationen, Verbände und Vereine aktiv in die Erstellung des Aktionsplans eingebunden.

Durch die fortlaufende Umsetzung von Maßnahmen soll bei der Verabschiedung des Aktionsplans im Frühjahr 2015 bereits ein guter Teil umgesetzt sein. Im ersten Halbjahr 2013 erfolgte die systematische Analyse der Ausgangssituation einschließlich der Abfrage der laufenden Maßnahmen in den Ressorts.

Außerdem wurde bei den Mitgliedern der LSBTTIQ-Community abgefragt, welche Maßnahmen des Landes aus Sicht der Betroffenen den Abbau von Homo- und Transphobie unterstützen.