SPD Schwarzwald-Baar

Wir im Quellenland

Verfassungsgericht verhandelt über Volksbegehren

Veröffentlicht am 20.01.2020 in Landespolitik

Andreas Stoch: „Wir werden uns weiter für Gebührenfreiheit einsetzen“

Da die Landesregierung das von der SPD initiierte Volksbegehren für gebührenfreie Kitas in Baden-Württemberg blockiert, muss nun der Verfassungsgerichtshof darüber entscheiden. Ein Jahr, nachdem die Sozialdemokraten über 17.000 Unterschriften gesammelt hatten, fand jetzt die mündliche Verhandlung dazu statt. Am 30. März wird das Gericht entscheiden. „Wir werden uns weiter für Gebührenfreiheit einsetzen“, erklärte der SPD-Landesvorsitzender Andreas Stoch gleich nach der Verhandlung.

 
 

Homepage SPD-Landesverband

Derya Türk-Nachbaur

              

Jetzt Mitglied werden

Jetzt Mitglied werden

Termine

Alle Termine öffnen.

17.05.2024, 12:00 Uhr "Social Media Tipps und Tricks" mit Lucia Schanbacher und Ines Schmidt
Mit dem zweiten Teil der Reihe „Social Media Tipps und Tricks“ knüpfen wir an die Themen des ersten Seminars …

17.05.2024, 16:00 Uhr - 17:30 Uhr Besuch im Jugendhaus
Wir besichtigen das Jugendhaus Hüfingen. Jugendrefentin Svenja Markowitsch gibt einen Einblick in die aktuellen P …

18.05.2024, 15:00 Uhr Großkundgebung zur Europawahl mit Katarina Barley, Olaf Scholz, Saskia Esken und Kevin Kühnert
in der heißen Wahlkampfphase der Europawahl kommt die SPD-Spitzenkandidatin zur Europawahl Katarina Barley  z …

20.05.2024, 14:00 Uhr - 16:30 Uhr Pfingstfest
Wir besuchen das Pfingstfest des Sportvereins Mundelfingen.

23.05.2024, 14:00 Uhr - 18:00 Uhr Stand am Wochenmarkt
Eine weitere Chance unsere Kandidierenden im persönlichen Gespräch kennenzulernen.

Alle Termine