SPD Schwarzwald-Baar

Wir im Quellenland

25.01.2024 in Allgemein von SPD Landesverband

Wort-Bild-Logo des Bündnisses für Demokratie und Menschenrechte Baden-Württemberg

Bündnis für Demokratie und Menschenrechte Baden-Württemberg

Das „Bündnis für Demokratie und Menschenrechte“, ein breites überparteiliches und zivilgesellschaftliches Bündnis in Baden-Württemberg, kam in Stuttgart zu einem Auftakttreffen zusammen. Teilgenommen haben über 70 Vertreter:innen aus Organisationen, Kirchen und Religionsgemeinschaften, Verbänden, Landkreisen, Städten und Gemeinden sowie staatlichen Institutionen, Vereinen und Parteien in Baden-Württemberg.

Beim Auftakttreffen verabschiedeten die Teilnehmenden eine gemeinsame Erklärung.  „Indem wir als demokratische Mehrheit unsere Kräfte bündeln, stellen wir uns gemeinsam gegen jegliche Form von Extremismus, Antisemitismus, Islamfeindlichkeit und Menschenfeindlichkeit und verteidigen die Grundwerte unserer Demokratie. In einem Schulterschluss aller Demokratinnen und Demokraten in Baden-Württemberg erheben wir gemeinsam unsere Stimme gegen Verfassungsfeinde“, heißt es darin.

 

22.01.2024 in Aktuelles von SPD Donaueschingen

Winterfeier im Ochsen

SPD startet in den Kommunal-Wahlkampf

Mit einer stattlichen Anzahl von Terminen, Aktionen und einer gut gefüllten Kandidatenliste bereitet sich die Donaueschinger SPD auf die Kommunalwahlen am 9. Juni vor. Anlässlich einer Winterfeier im «Ochsen» wurde ein reichhaltiges Programm aufgelegt – begleitet von Erläuterungen der bisherigen Mandatsträger aus Gemeinderat und Kreistag. Gefahr bezüglich etwaiger Stimmenverluste drohe von einem – bislang noch nicht massgeblich in Erscheinung getretenen – extrem rechts angesiedelten Wählerspektrum.

Im Gegensatz zu den schwierigen Zeiten und Anfeindungen, die die Regierungskoalition zurzeit in Berlin durchlebt, ermutigt SPD-Fraktionssprecher Jens Reinbolz die Kandidaten nach einer internen Vorstellungsrunde zum kommunalpolitischen Engagement, das auch für die jeweils Gewählten selbst durchaus lehrreich sein könne. Die Arbeit der Ratsfraktionen sei grösstenteils ein «gutes Miteinander» und für Aussenstehende teils überraschend harmonisch. Wesentliche Massnahmen wie der Realschul-Neubau mit seinem exorbitanten Finanzvolumen wie auch die Schwimmbad-Sanierung würden – wenn auch im Detail des Öfteren mit unterschiedlichen Standpunkten - konstruktiv diskutiert. Allerdings seien aufgrund der Finanzsituation auch keine neuen, grösseren Massnahmen hinzugekommen. Im Haushalt stehe die schrittweise Anhebung der Kindergarten-Gebühren, von anderen Fraktionen als angeblich «unerlässlich» empfunden, beispielsweise in deutlichem Gegensatz zur fortwährenden Schonung der Gewerbesteuer.

Kreisrat Peter Rögele listet rückblickend zum Geschehen im Kreistag - aufgrund «Weltcup-bedingter Abwesenheit» schriftlich – unter anderem die Implementierung des ÖPNV-Projekts «Move» mit dem Beibehalt des Donaueschinger Stadtbus-Sondertarifs als Meilenstein auf. Lobend erwähnt wird die praktisch «geräuschlose» Unterbringung von sukzessive bis zu 140 Geflüchteten in der wegen eines Wasserschadens lange gesperrten Kreissporthalle an der Beethovenstrasse.

Ihre Kandidaten will die SPD am 1. März im «Bräustüble» in einer offiziellen Nominierungs-Veranstaltung präsentieren. Das Wahlkampf-Programm, von Stadträtin Martina Wiemer und der SPD-Ortsvereins-Vorsitzenden Carmela Finelli umrissen, reicht vom «Ostereier-Verteilen» in der Karlstrasse (30. März), einem Stand mit MdB Derya Türk-Nachbaur mit Drehorgel-Untermalung auf dem Wochenmarkt (3.Mai), einem Abendflohmarkt auf dem Max-Rieple-Platz (11.Mai) und einem weiteren Wochenmarktstand mit Spielgelegenheit am 31. Mai bis hin zu einer Malaktion zum Frühlingsfest, für die unter dem Motto «Wir machen die Stadt bunt» noch eine Anfrage bei der Stadt laufe. Besondere Aufmerksamkeit erwarten sich die «Sozis» von einer Informations-Veranstaltung, die sie mit Philipp König und Tobias Meigel vom Stadtentwicklungs-Büro Reschl im Sinn haben.

Am 9. Juni, dem Tag der Kommunalwahl, steht dann natürlich eine Wahlparty auf dem Programm.

 

19.01.2024 in Ankündigungen von SPD Landesverband

Der Landesvorsitzende der SPD Baden-Württemberg und die stellvertretende Landesvorsitzende Jasmina Hostert sitzen an einem Biertisch. Darüber in weißer Schrift: "Politischer Aschermittwoch Ludwigsburg. Mit Kevin Kühnert. 14.02. 11 Uhr"

Politischer Aschermittwoch 2024

Wir laden euch herzlich ein zu unserem traditionellen Politischen Aschermittwoch! Dieser findet am 14. Februar 2024, 11 Uhr, im Forum am Schlosspark in Ludwigsburg (Stuttgarter Str. 33, 71638 Ludwigsburg) statt.

Wir freuen uns sehr, dass der Generalsekretär der SPD Kevin Kühnert uns in Ludwigsburg besucht! Mit dabei sind auch unser Vorsitzender Andreas Stoch, Generalsekretär Sascha Binder und unsere stellvertretende Vorsitzende Jasmina Hostert. Für den musikalischen Rahmen sorgt der Musikverein Ludwigsburg-Ossweil e.V.

 

18.01.2024 in Ankündigungen von SPD Landesverband

Vor rotem Hintergrund steht mit schwarzer Schrift auf weißem Grund: "Bündnis #FürDemokratie #FürMenschenrechte". Darüber ist eine weiße, gereckte Faust. Oben rechts ist in weiß das Logo der SPD Baden-Württemberg.

SPD-Landeschef Andreas Stoch regt überparteiliches Bündnis für Demokratie und Menschenrechte an

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat ein überparteiliches „Bündnis für Demokratie und Menschenrechte“ für Baden-Württemberg angeregt. Alle demokratischen Parteien im Landtag, der DGB mit seinen acht Mitgliedsgewerkschaften, Wirtschaftsverbände, Kommunalverbände, Sozialverbände, Kirchen, Diözesen und Religionsgemeinschaften sowie zahlreiche zivilgesellschaftliche Verbände und Vereine haben bereits ihre Mitwirkung zugesagt.

 

15.01.2024 in Aktuelles von SPD Donaueschingen

Stammtischrunde mit Gemeinderäten (re. Jens Reinbolz) im KuBa. Bild: klk

Lokalpolitik im Stammtisch-Format

Ein völlig neues Diskussions-Format machten auf Einladung von Bernhard Zipfel, Betreiber des KulturBahnhofs (KuBa, Bahnhofstrasse 3), Ratsmitglieder, politisch Interessierte und rund 60 Besucher mit einem Stammtisch auf, der sich mit kommunalpolitischen Themen befasste. In lebhaftem Umfeld wurden Grundsatzfragen zum Stadtbusverkehr, dem Realschul-Neubau, Sportstätten, stärkerer Beteiligung der Jugendlichen am lokalen Geschehen und Energiespar-Massnahmen bei der Strassenbeleuchtung debattiert. SPD-Fraktionssprecher Jens Reinbolz hatte Gelegenheit, Akzente sozialdemokratischer Politik im Schul- und Bildungsbereich zu erläutern, Alex Riedmaier (GuB), Michael Blaurock (Grüne), Martin Lienhard (CDU) und Roland Erndle (FDP/FW) warben für`s Engagement im Ehrenamt und die Kommunalwahlen, die am 9. Juni anstehen. Rechtsextreme Vertreter waren nicht geladen. «Auf die wollten wir hier gern verzichten», sagt Gastgeber Bernhard Zipfel. Wiederholung dieser Form eines «Sit-in» gern erwünscht.

 

Derya Türk-Nachbaur

              

Jetzt Mitglied werden

Jetzt Mitglied werden

Termine

Alle Termine öffnen.

30.03.2024, 14:00 Uhr - 15:00 Uhr Osternester
Der SPD-Osterhase ist auch dieses Jahr wieder unterwegs und hat für Kinder im Alter von drei bis acht Jahren Ost …

08.04.2024, 19:00 Uhr - 19:30 Uhr Social Media Schulung: Design
In der Schulung werden die Design-Richtlinien der SPD Baden-Württemberg und deren praxisnahe Anwendung auf der Gr …

11.04.2024, 18:00 Uhr - 19:30 Uhr Moderne Stadtentwicklung
Impuls-Referat Tobias Meigl vom Stadtentwicklungs-Büro Reschl im "World Cafe"-Format

11.04.2024, 19:00 Uhr - 20:00 Uhr Social Media Schulung: Grundlagen von Social Media
Das Seminar behandelt die verschiedenen Plattformen und ihre Zielgruppen. Thematisiert werden daneben auch die Log …

12.04.2024, 16:00 Uhr Präsidium

Alle Termine