SPD Schwarzwald-Baar

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Topartikel KreistagsfraktionHaushaltsrede im Kreistag

Veröffentlicht in Topartikel Kreistagsfraktion
am 18.12.2016

Edgar Schurr

Der SPD-Fraktionsvorsitzende im Kreistag, Edgar Schurr, hat am 12. Dezember im Rahmen der Haushaltsdebatte des Schwarzwald-Baar Kreises die Standpunkte der SPD-Fraktion vertreten.

Die gesamte Haushaltsrede gibt es hier:

Veröffentlicht in Landespolitik
am 20.01.2017 von SPD Baden-Württemberg

Für die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier ist Ministerpräsident Kretschmann in der laufenden Sicherheitsdebatte inzwischen "rechts außen gelandet".

Das sagte sie im Interview mit der "Stuttgarter Zeitung" und den "Stuttgarter Nachrichten".

Das gesamte Interview lesen Sie hier.

Veröffentlicht in Europa
am 18.01.2017 von SPD Baden-Württemberg

Breymaier: „Gerade jetzt brauchen wir überzeugte Europäerinnen und Europäer, die sich für ein vereintes Europa einsetzen“

Die Künzelsauer SPD-Europaabgeordnete Evelyne Gebhardt ist heute Vormittag im ersten Wahlgang zu einer der Vizepräsidenten des EU-Parlaments gewählt worden. „Ich freue mich sehr über die Wahl zur Vizepräsidentin und bedanke mich bei allen Kollegen und Kolleginnen, die mir ihr Vertrauen ausgesprochen haben“, erklärte Gebhardt. „Ich empfinde es als große Auszeichnung, von nun ab dem Präsidium der Vertreter und Vertreterinnen der europäischen Völker anzugehören.“

Veröffentlicht in Bundespolitik
am 17.01.2017 von SPD Baden-Württemberg

"Die NPD ist menschenverachtend, rassistisch, antisemitisch und verfassungsfeindlich. Niemand bezweifelt das und deshalb hätte ich mir ein anderes Urteil gewünscht. Nicht die Antragsteller haben verloren, die Demokratie hat verloren.

Wir Sozialdemokraten werden die NPD auch weiterhin mit aller politischen Kraft bekämpfen, damit sie in unserem Staat nicht mehr an Bedeutung gewinnen. Das gilt im übrigen nicht nur für die NPD. Der Kampf gegen Rechtsradikalismus geht weiter."

Veröffentlicht in Landespolitik
am 09.01.2017 von SPD Baden-Württemberg

Die SPD Baden-Württemberg hat bei ihrem politischen Jahresauftakt Eckpunkte eines neuen wohnungspolitschen Konzepts vorgestellt. "Wohnen ist ein Menschenrecht", erklärte die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier. Das betreffende Impulspapier gibt es hier. Fragen und Antworten rund um das Thema Wohnungsbau sind hier.

Veröffentlicht in Europa
am 05.01.2017 von SPD Baden-Württemberg

Die SPD in Baden-Württemberg trauert um den langjährigen Europaabgeordneten Rolf Linkohr, der am Donnerstag im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Der promovierte Physiker Linkohr war von 1979 bis 2004 Mitglied des Europäischen Parlaments. Mit seinem hohen Sachverstand und Sprachkenntnissen war der Energieexperte, auch weit über Parteigrenzen hinweg, hoch anerkannt.

Hier geht es zu den politischen Lebenserinnerungen von Rolf Linkohr.

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